Erich Schwinge

160 S., Broschur, 20 x 12,5 cm

Kurztext: Die ganze Hilflosigkeit des in seinen Persönlichkeitsrechten durch die Massenmedien verletzen Bürgers wird hier dargelegt.

Langtext:

Von Fällen des Machtmißbrauchs der Massenmedien ausgehend, untersucht der Verfasser die Frage, wie sich der durch eine Veröffentlichung geschädigte Bürger dagegen schützen kann. Das Ergebnis ist höchst unbefriedigend: praktisch ist er recht- und schutzlos. Im einzelnen wird die ganze Hilflosigkeit des in seinen Persönlichkeitsrechten durch die Massenmedien verletzten Bürgers dargelegt. Der Verfasser zeigt auf, daß es immer wieder zu schweren, den Bürger nachhaltig schädigenden Desinformationen kommt. Er beweist ferner, daß beim Fernsehen die bestehenden Kontrollorgane ihre Aufgabe nicht erfüllen, so daß die Anstaltschefs tun und lassen können, was ihnen beliebt. Zur Beseitigung dieses Machtmißbrauchs werden praktische Vorschläge gemacht.

Inhaltsverzeichnis:

Vorwort 8

Das Problem 12

Ist der Bürger wirklich rechtlos? 13

I. Interne Kontrolle 15
1. Die Beschwerde im allgemeinen 15
Die Methode des Abschüttelns 16
Fortgesetzte Mißachtung rechtsstaatlicher Grundnormen 20
2. Die Kontrolle durch die Rundfunk- und Fernsehräte 23
3. Die Kontrolle durch die Verwaltungsräte 27
Resümee 29

II. Externe Kontrolle 32
1. Die Rechtsaufsicht (elektronische Medien) 32
Resümee 33
2. Der Deutsche Presserat 34

III. Die von der Rechtsprechung für die Recherchierung entwickelten Richtlinien 36
1. Die Pflicht zu sorgfältiger Recherchierung 36
a. Die Rechtsprechung 37
Erhöhte Recherchierungspflicht bei »heißen Eisen« 41
b. Die Praxis der Massenmedien 43
Fälle schwerster Desinformation 44
2. Die Pflicht zu zentraler Kontrolle 59
a. Die Rechtsprechung 59
b. Die Praxis der Massenmedien 62
3. Die Pflicht zur Rückfrage 63
a. Die Rechtsprechung 63
b. Die Praxis der Massenmedien 66
Resümee 66

IV. Welche Chancen hat der Bürger bei Anrufung der Gerichte 68
1. Das Manuskript bzw. Band der Sendung 69
2. Die Gegendarstellung 72
3. Unterlassungsklage, Widerrufsklage, Klage auf Schadenersatz wegen Persönlichkeitsverletzung 74
4. Strafanzeige 75
5. Die großen Menschenjagden 76
Die Massenmedien und die Rufmord-Praxis 77
6. Risikofaktoren besonderer Art 88
a. Die Gefahren aus § 193 StGB 89
b. Die Gefahren aus der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts 92
c. Bedenkliche Tendenzen in der heutigen Gerichtspraxis 94
Resümee 98

V. Fortgesetzte Mißachtung der Persönlichkeitsrechte 100
a. Hessischer Rundfunk 102
b. Zweites Deutsches Fernsehen 105
c. Der Fall Barschel als Gipfelpunkt einer Mißachtung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts 106

VI. Zur Ethik des Journalismus 110
Die Unfähigkeit, Unrecht zuzugeben 118
Fortschreitender Verfall der Sitten 122
Zur Unperson erklärt 125

VII. Die Übermacht der Massenmedien 129
Das Bewußtsein der Verantwortung 132

VIII. Die Notwendigkeit eines Medienbeauftragten 134
Die Ombudsman-Einrichtung in den USA 139
Unzulänglichkeit der deutschen Regelung 143
Der Medienbeauftragte 144
Abschließende Wertung 147
Nichteinhaltung rechtsstaatlicher Normen 149

Über den Autor: ERICH SCHWINGE, Prof. Dr., Jahrgang 1903. 1932 ord. Professor der Rechte an der Universität Halle, später an den Universitäten Marburg, Wien und wiederum Marburg. Experte für Militärstrafrecht und Kriegsvölkerrecht. Verfasser eines Erläuterungswerks zum Militärstrafgesetzbuch (6. Aufl. 1944). Kriegsdienst 1939 und 1941 bis 1945.